Mit der gestern im Nationalrat beschlossenen Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes wurde die rechtliche Grundlage zur Einführung des elektronischen Impfpasses und für andere E-Health Anwendungen geschaffen. Die Digitalisierung habe schon längst das österreichische Gesundheitssystem erreicht, weswegen die Einführung einer gesetzlichen Grundlage dafür überfällig gewesen sei, betont NRin Alexandra Tanda in ihrer Rede im Hohen Haus und fügt an: „Die Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes war eine dringend notwendige Anpassung an die digitalen Gegebenheiten unserer Zeit. Die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zweck der Evaluierung und zur Nutzung digitaler Gesundheitssysteme erlaubt nun die Einführung des elektronischen Impfpasses.“ Dieser E-Impfpass soll nach einer Testphase österreichweit ausgerollt werden, so Tanda.
Vollständiges, digitales Impfregister
Mit der Einführung des elektronischen Impfpasses sei eine durchgängige und vollständige Dokumentation des Impfstatus sichergestellt und es werde darüber hinaus an die nächsten Impfungen erinnert, so die Tiroler Nationalrätin. Zudem ergänzt Tanda: „Das so entstehende zentrale Impfregister dient der Dokumentation aller Impfungen und ermöglicht so auch valide Aussagen über Durchimpfungsraten.“ Dadurch seien Impflücken in der Bevölkerung einfacher feststellbar und Mehrfachimpfungen würden verhindert.
Personalisierte Datenabfrage nur durch Arzt
Bedenken hinsichtlich fehlenden Datenschutzes wies NRin Tanda in ihrer Rede im Parlament zurück, da der Zugriff ausschließlich auf Impfdaten der Person und nie auf den gesamten Elektronischen Gesundheitsakt (ELGA) erfolgen würde. „Nur der Arzt kann personalisiert abfragen“, erklärt Tanda. Die Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes und die damit verbundene Schaffung einer rechtlichen Grundlage würden neben dem elektronischen Impfpass auch den Weg für weitere E-Health Anwendungen ebnen, so die Tiroler Abgeordnete zum Nationalrat abschließend.
