Abgestufter Bevölkerungsschlüssel ist überholt

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KO Wolf: „Jeder Gemeindebürger muss gleich viel wert sein."

Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel wurde nach dem Krieg eingeführt, damit die großen Städte ihre zentralörtlichen Bauten finanzieren konnten, die auch von den umliegenden Gemeinden mitgenutzt wurden. „Heutzutage ist dieser Bevölkerungsschlüssel völlig veraltet, er bedeutet nämlich nichts anderes, als dass kleinere, ländliche Gemeinden mit geringerer Einwohnerzahl wesentlich weniger vom öffentlichen Finanzkuchen erhalten als große Städte. Will man also besonders die ländlichen Gemeinden finanziell entlasten, müsste dieser Aufteilungsschlüssel, der die Ballungsräume bevorzugt, abgeschafft werden. Jeder Gemeindebürger muss gleich viel wert sein, egal ob er  in der Stadt oder am Land wohnt“, hält VP-Klubobmann Jakob Wolf von der Forderung der SPÖ nach einer Änderung dieses Schlüssels rein gar nichts.

Für Wolf darf es nicht sein, dass ein Wiener bei der Aufteilung des Steuergeldes mehr wert ist als z.B. ein Sellrainer. „Die SPÖ-Genossen in Wien sind natürlich gegen eine Abschaffung des abgestuften Bevölkerungsschlüssels, weil Wien mit SPÖ-Bürgermeister Häupl dann viel weniger Geld bekommen würde. Ich kann der Tiroler SPÖ-Vorsitzenden Elisabeth Blanik und ihrem Stellvertreter Georg Dornauer nur empfehlen, endlich ihre Genossen zu überzeugen, dass der abgestufte Bevölkerungsschlüssel nicht mehr zeitgemäß ist und daher abgeschafft gehört“, so der VP-Klubobmann.