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Abstimmung zu flächendeckendes Tempo 30 scheiterte

Vorlage für Gemeinderat war nicht beschlussfähig

Knalleffekt im Innsbrucker Gemeinderat: Nach einer fast einstündigen Redeschlacht zum flächendeckenden Tempo 30 scheiterte die Abstimmung im Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt.

„Die Beschlussvorlage zum Tempo-30-Konzept wurde von Mobilitätsstadträtin Uschi Schwarzl und Bgm. Georg Willi so unmöglich verfasst, dass die Beschlussfassung für ihre eigene Initiative nicht möglich war. Eine Mehrheit stimmte letztendlich deshalb für die Absetzung des Tagesordnungspunktes, die von VP-KO Christoph Appler in einer Geschäftsordnungsdebatte vorgeschlagen wurde. Das ist eine absolute Bankrotterklärung für die verkehrspolitische Arbeit von Willi und Schwarzl. Wieder musste eine Abstimmung vertagt werden, weil die Unterlagen für den Gemeinderat fehlerhaft bzw. nicht beschlussfähig waren. Wir sind schon gespannt, wie die nächste Vorlage konzipiert ist“, kritisiert die Obfrau des Innsbrucker Verkehrsausschusses, VP-GR Mariella Lutz, die Vorbereitungsarbeiten für den Gemeinderat der Grünen.