Anfragenflut absurd

Mit rekordverdächtigen 375 Anfragen will Opposition Verwaltung lähmen.

Dass die Opposition rekordverdächtige 375 Anfragen an die Regierung stellt, dient für VP Klubobmann Jakob Wolf lediglich der medialen Inszenierung: „Wenn Polit-Vollprofis wie Sint, Oberhofer, Abwerzger und Co. nicht einmal wissen, wer in der Landesregierung wofür zuständig ist, liegt der Verdacht nahe dass hier nur ein Kasperltheater inszeniert wird, nach dem Motto: Aufmerksamkeit um jeden Preis!“ Dass die vereinte Opposition mit rekordverdächtig vielen Anträgen die Verwaltung bewusst lähmt, sorgt bei Jakob Wolf für Kopfschütteln, zumal aus der öffentlich kundgemachten Geschäftsordnung genau herausgelesen werden kann, welches Regierungsmitglied für welches Thema zuständig ist. Stattdessen werden die Anfragen nun einfach im Blindflug an sämtliche Regierungsmitglieder gestellt, was dazu führt, dass der Wohnbaulandesrat eine Anfrage der Grünen zum Thema „Medizinische Grundversorgung im niedergelassenen Bereich“ am Tisch hat, der Agrarlandesrat der FPÖ zu „Medikamentenengpass bekämpfen“ antworten muss oder der Verkehrslandesrat der Liste Fritz zu „Wie groß ist das Interesse an den Tiroler Landarztstipendien?“ rückmelden muss. „Das kann doch nur ein schlechter Scherz sein. Kontrolle ist in einer Demokratie wichtig, mit ihrem Vorgehen missbraucht die Opposition aber das Anfragerecht und macht sich lächerlich“, attestiert Wolf. Besonders mit Charakterschwäche hat sich dabei Grünen-Klubobmann Gebi Mair hervorgetan. Seine Anfrage an Landesrätin Mair wurde erst gar nicht zugelassen. „Er stöbert im Privatleben der Regierungsmitglieder und will darüber im Tiroler Landtag diskutieren. Was das Studium einer Landesrätin mit dem Anfragerecht des Landtages zu tun hat, ist mir schleierhaft. Weil ihm politisch nichts mehr einfällt, durchsucht Gebi Mair jetzt das Privatleben der Mitbewerber“, zeigt sich Wolf enttäuscht.