VP-Wolf verurteilt Schmieraktionen

Politisch motivierte Sachbeschädigungen müssen gestoppt werden.

Jede Form von Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung absolut keinen Platz und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Solche politisch motivierten Schmieraktionen sind nicht nur strafrechtlich relevante Sachbeschädigungen, sondern sie beschädigen vor allem auch das politische Klima in unserem Land“, verurteilt heute ÖVP-Klubobmann LAbg. Jakob Wolf erneut die Serie von Schmieraktionen gegen die Einrichtungen der Tiroler FPÖ. 

„Diese politisch motivierten Sachbeschädigungen müssen so rasch wie möglich gestoppt werden. Ich habe schon mehrfach gefordert, dass diese gefährdeten Objekte besser von der Exekutive überwacht werden und die Kontrollfahrten im Rahmen der allgemeinen Bestreifung intensiviert werden. Aus generalpräventiven Gründen sollten die Täter rasch ermittelt und dann streng bestraft werden, damit diese Vandalismus-Aktionen nicht Schule machen“, fordert Wolf härte Maßnahmen gegen diese kriminellen Polit-Aktionen ein. 

Wolf nimmt diesen Vorfall einmal mehr zum Anlass mahnende Wort zum allgemeinen Umgang mit den politisch Andersdenkende auszusprechen. „Der Nationalratswahlkampf wurde teilweise äußerst schmutzig geführt, die ÖVP war selbst großteils Opfer von diesen Dirty Camping Aktionen. Der Wahlkampf war von Facetten geprägt, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben sollten. Sie schaden der Politik und der Demokratie an sich und führen auch zu solchen nicht zu tolerierenden Schmieraktionen, wie jetzt beim Bürgerbüro der FPÖ-Tirol in der Innsbrucker Anichstraße. Es ist daher unser aller Aufgabe, wieder einen respektvollen und wertschätzenden Umgang in der Politik zu finden. Wir müssen dafür sorgen, dass sich unsere politische Kultur in Österreich im Sinne unseres Zusammenlebens wieder verbessert. Daher sind alle politischen Kräfte aufgerufen, mitzuhelfen, eine neue, bessere politische Kultur in unserem Land herzustellen“, appelliert LAbg. Wolf.