TSD-Ausschuss ohne Erkenntnisgewinn

VP-Kuenz zieht Bilanz: „Außer Spesen nichts gewesen“

Eine magere Bilanz zieht VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz nach dem zu Ende gegangenen TSD-Ausschuss: „Während der letzten 11 Monate wurde die Gründungsgeschichte und die Arbeit der Flüchtlingsgesellschaft noch einmal ausführlich beleuchtet. An insgesamt 12 Befragungstagen standen 20 Auskunftspersonen zur Verfügung. Darüber hinaus wurden seitens der Landesverwaltung zehntausende Seiten an Akten geliefert. Die von der Opposition groß angekündigte Smoking Gun wurde trotzdem nicht gefunden. Damit bleibt vom TSD-Ausschuss nichts mehr als eine üppige Spesenabrechnung von weit mehr als einer halben Million Euro.“ 

Enttäuscht zeigt sich VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz vor allem über SPÖ-Obmann Georg Dornauer und FPÖ-Obmann Markus Abwerzger, die auch heute beim Ausschuss durch Abwesenheit geglänzt haben. „Zuerst mit Pauken und Trompeten einen U-Ausschuss einsetzen und es dann nicht der Mühe wert finden, persönlich daran mitzuarbeiten, das ist völlig unverständlich“, findet VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz klare Worte. 

Nach drei umfassenden RH-Berichten über die TSD soll nun eine Follow-up-Prüfung der Flüchtlingsgesellschaft erfolgen. Kuenz: „Es gibt nichts zu verbergen, daher unterstützen wir eine professionelle Untersuchung durch den Landesrechnungshof voll und ganz. Wir waren immer der Meinung, dass eine Prüfung durch den Landesrechnungshof von Anfang an das wesentlich bessere Kontrollinstrument gewesen wäre. Das hat sich im Zuge des Ausschusses zigfach bestätigt.“