Tauglichkeitskriterien diskutieren

Bundesheer und Zivildienst personell immer mehr unter Druck.

Bei einer Volksbefragung im Jahr 2013 haben sich fast 60% der Österreicherinnen und Österreicher für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Die Stellungspflichtigen bilden nicht nur das personelle Rückgrat des österreichischen Bundesheeres, sondern leisten über den Zivildienst auch unverzichtbare Arbeit im Sozialbereich. Für die Aufrechterhaltung des Systems wird jedoch die abnehmende Zahl der Tauglichen zu einem immer größeren Problem. „Von 2004 bis 2017 stieg der Anteil der Untauglichen an der stellungspflichtigen männlichen Bevölkerung von 17 auf über 26 Prozent. Parallel dazu ist durch die sinkende Geburtenrate auch die Zahl der Stellungspflichtigen stark zurückgegangen“, erklärt VP-Sicherheitssprecher Toni Mattle. Sowohl für das Bundesheer als auch für die Organisationen im Sozialbereich, denen Zivildiener zugeteilt werden, wird diese Entwicklung immer mehr zum Problem. Mattle begrüßt deshalb den Vorstoß der ÖVP, ernsthaft über eine Änderung der Tauglichkeitskriterien zu diskutieren.

„Natürlich muss so eine Reform genau durchdacht und penibel vorbereitet sein. Aber dass beispielsweise die Einführung einer Teiltauglichkeit funktioniert und durchaus sinnvoll ist, beweist seit Jahrzehnten die Schweiz. Eingeschränkt Taugliche, die dort etwa 15% aller Stellungspflichtigen ausmachen, leisten dort den Zivilschutzdienst und arbeiten im Verwaltungsbereich oder in der Materialversorgung“, so Mattle. Wenig Verständnis zeigt der VP-Sicherheitssprecher und Galtürer Bürgermeister für die reflexartige Ablehnung durch die SPÖ: „Sofort Nein zu sagen, ohne andere Vorschläge zu bringen, wie ich dem zunehmenden Personalmangel bei Bundesheer und Zivildienst begegnen möchte, zeugt nicht wirklich von großem Interesse, sich dieser Herausforderung ernsthaft stellen zu wollen. Auch in Vorwahlzeiten sollte eine konstruktive Diskussion über so wichtige Themen und Bereiche möglich sein.“