Rasche und wirksame Integration

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Integrationsgesetz ist einer von mehreren Bausteinen des Integrationskonzeptes.

Das Gesetz, das gestern vom Nationalrat beschlossen wurde, stellt die Vermittlung unserer Werte und Sprache durch Kurse und Prüfungen ganz nach dem Grundsatz des „Fordern und Förderns“ in den Mittelpunkt.

Der Tiroler Nationalratsabgeordnete Hannes Rauch unterstreicht, dass dieses bei einer Verweigerung von Integrationsmaßnahmen jedoch auch entsprechende Sanktionen wie die Kürzung von Sozialleistungen beinhaltet. Damit schaffe man eine Integrationspflicht, so Rauch, die aber den Menschen die zu uns kommen, Gelegenheit bietet, sich in das Gesellschafts- und Erwerbsleben einzufügen.

„Das Integrationsgesetz ist einer von mehreren Bausteinen des Integrationskonzeptes. Das Arbeitsmarktintegrationsgesetz, die verschiedenen AMS-Maßnahmen und das Integrationsjahr komplementieren das Konzept der ÖVP“, so Hannes Rauch.

Neben diesen Neuerungen werden auch das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz und eine Änderung der Straßenverkehrsordnung vorgenommen, die die Verteilung von Schriften von problematischen Gruppen verbietet. „Mit diesen Maßnahmen werden unsere Werte und die innere Ordnung geschützt!“, sagt Hannes Rauch abschließend.