Qualität der Fritz-Anträge teils haarsträubend

SPÖ, FPÖ und NEOS ebenfalls meist kritisch gegenüber Fritz-Anträgen.

„Wenn man sich die Qualität mancher Landtagsanträge der Liste Fritz anschaut, dann gewinnt man den Eindruck, dass sie schnell, schnell zwischen Tür und Angel zusammengeschustert wurden, nur um dann behaupten zu können, dass die bösen Regierungsparteien alles ablehnen. Da geht’s weniger um den Inhalt, sondern ausschließlich darum, sich als Opfer hinstellen zu können“, sagt der stellvertretende VP-Klubobmann Hermann Kuenz heute zur Kritik der Liste Fritz. 

Auch die Erzählung, dass es ausschließlich die Regierungsparteien seien, die ihre Anträge ablehnen würden, stimme mit der Realität nicht überein, so Kuenz. „Die Landtagsanträge der Liste Fritz werden großteils auch von den anderen Oppositionsparteien kritisch gesehen. So wurde kein einziger Antrag der Liste Fritz, die in dieser Legislaturperiode abgelehnt wurden, geschlossen von der Opposition unterstützt. Bei manchen Anträgen, wie etwa zur Änderung des Parkabgabengesetzes, stand die Liste Fritz sogar allein auf weiter Flur. Die Qualität mancher Anträge ist teils haarsträubend. Bestehende Gesetze und Regelungen werden nicht berücksichtigt, Stellungnahmen von Experten einfach ignoriert. Manches Geschriebene ist sogar schlicht verfassungswidrig. Das sehen offenbar auch die anderen Oppositionsparteien so, die der Liste Fritz regelmäßig die Zustimmung verweigern“, hält Kuenz abschließend fest.

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