Wenig Substanz sieht VP-Klubobmann Jakob Wolf in der heute von der Opposition vorgebrachten Kritik am Budgetvorschlag des Landes für das Jahr 2019. „Alle Oppositionsparteien attestieren dem Land Tirol mit Finanzreferent Landeshauptmann Günther Platter einen sorgsamen Umgang mit Steuermitteln und unterstützen seinen Kurs, keine neuen Schulden zu Lasten der nächsten Generation zu machen. Trotzdem haben sie heute angekündigt, dass sie den Budgetentwurf für das Jahr 2019 ablehnen werden. Angesichts der wenig stichhaltigen Argumente für diese Entscheidung verfestigt sich der Eindruck, dass die oppositionelle Ablehnung des Budgets 2019 einzig und allein aus parteitaktischen Motiven heraus erfolgt und zum Selbstzweck erhoben wird. Man ist dagegen, weil man halt als Opposition dagegen sein muss“, erklärt VP-Klubobmann Wolf.
Soziales und Gesundheit im Fokus
Vor allem die Kritik, dass es im Budget an Schwerpunkten im Sozial- und Gesundheitswesen fehle, laufe ins Leere, wie Wolf ausführt. „Im Landesbudget 2019 sind insgesamt 694 Millionen Euro für den Sozialbereich veranschlagt. Um fast 300 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2010. Auch von heuer auf nächstes Jahr gibt es eine kräftige Steigerung. Dasselbe gilt für den wichtigen Bereich Gesundheit. Betrug das Budget 2010 hier noch 478 Millionen Euro, sind für das kommende Jahr bereits mehr als 850 Millionen Euro veranschlagt. Eine Erhöhung um 78 Prozent. Wer angesichts dieser Zahlen davon spricht, dass das Land soziale Akzente vermissen lässt, dem muss ich unterstellen, dass er entweder das Budgetbuch nicht gelesen hat oder bewusst ein falsches Bild zeichnen möchte“, sagt Wolf.
Auch bei der Kinderbetreuung, ebenfalls im Fadenkreuz der oppositionellen Kritik, erhöht das Land das Budget nochmals deutlich. „Mit der Aufstockung der Mittel für Familienförderung und Kinderbetreuung auf nunmehr 100 Millionen Euro für das Jahr 2019 unterstreicht das Land, dass es seinen Weg hin zum kinder- und familienfreundlichen Land Österreichs konsequent weitergeht. Auch hier beträgt die prozentuale Steigerung gegenüber dem Jahr 2010 mehr als 60 Prozent“, so der VP-Klubobmann.
Tiroler VP setzt auf Land der Chancen statt der Schulden
Das Land Tirol, unterstreicht Wolf, werde sich jedenfalls auch durch die konzertierte Aktion der Opposition nicht von seinem budgetären Erfolgsweg abbringen lassen: „Landeshauptmann Günther Platter und die Tiroler Volkspartei stehen für eine Finanzpolitik der Verantwortung und der Nachhaltigkeit. Eine Politik, die auf die kommenden Generationen Rücksicht nimmt und darauf schaut, dass auch sie einmal ein Land der Chancen und nicht der Schulden vorfinden. Diesen Kurs werden wir halten“.
