Einheitlicher Jugendschutz

Österreichweite Harmonisierung bringt Rechtssicherheit.

Die Jugendschutzbestimmungen sind Sache der Bundesländer und waren bisher unterschiedlich geregelt. Nachdem seit über 35 Jahren alle Versuche, den Jugendschutz österreichweit einheitlich zu regeln, gescheitert sind, konnte im heurigen Frühjahr endlich ein Durchbruch erzielt werden. Die dafür notwendige Gesetzesanpassung wurde heute einstimmig im Tiroler Landtag beschlossen. Für VP‑Jugendsprecherin LA Sophia Kircher ist die Harmonisierung ein längst fälliger Meilenstein in der Jugendgesetzgebung: "Der bisherige Fleckerlteppich an Regelungen war einfach unlogisch und vor allem auch für die Jugendlichen selbst nicht nachvollziehbar. Vor allem in Grenzregionen bringt die Vereinheitlichung für die Jugend nun ein Mehr an Rechtssicherheit. Eine jahrzehntelange Debatte findet damit endlich ihren Abschluss. Besonders möchte ich mich bei Tirols Jugendlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf bedanken, die im April bei der Konferenz der Landesjugendrefereneten in Hall mit ihrem beherzten Eintreten den Grundstein für die bundesweite Regelung gelegt hat".

Sofern auch alle anderen Bundesländer zeitgerecht die notwendigen Gesetzesbeschlüsse fassen, gelten ab 1.Jänner 2019 für alle Jugendlichen in Österreich dieselben Rahmenbedingungen. So wird das bisher unterschiedliche Schutzalter für den Konsum von harten alkoholischen Getränken und Rauchwaren auf 18 Jahre vereinheitlicht. Parallel zu den gesetzlichen Regelungen möchte VP-Jugendsprecherin Sophia Kircher aber auch die Prävention verstärken: "OECD-Studien zufolge ist die Anzahl der jugendlichen Raucher in Österreich wesentlich höher als im internationalen Durchschnitt. Besonders in den Schulen müssen wir deshalb noch deutlicher als bisher auf Bewusstseinsbildung setzen und klar machen, dass das Rauchen nicht nur Lebenszeit-, sondern maßgeblich auch Lebensqualität kostet". Mit der Erhöhung des Alters hebt Österreich seine Schutzbestimmungen für Jugendliche an das Niveau der meisten anderen europäischen Länder an.