Effizientere Verfahren gefordert

Auch BM Leichtfried sieht Änderungsbedarf

Nachdem Landeshauptmann Günther Platter mit seinem Vorstoß die Diskussion ins Rollen gebracht hat, hat heute auch Bundesministern Jörg Leichtfried im Nationalrat bestätigt, dass Wege gesucht werden müssten, um Verfahren bei Großprojekten zukünftig zu beschleunigen. „Wenn sich Genehmigungsverfahren, so wie beim Flughafen in Wien, über 15 Jahre hinziehen, dann läuft etwas falsch. Diese lange Phase der Unsicherheit verschlingt nicht nur immense Summen, sondern schadet auch dem Ruf Österreichs als Wirtschafts- und Investitionsstandort. Hier geht es nicht um irgendwelche Spitzfindigkeiten, sondern um hunderttausende Arbeitsplätze im Land. Darüber müssen wir reden. Auch Bundesminister Jörg Leichtfried hat diese Notwendigkeit offenbar erkannt“, begrüßt LH Platter die heutigen Aussagen des österreichischen Verkehrsministers bei der Fragestunde im Nationalrat. „Es ist jedenfalls gut, dass die Debatte nun wieder auf die Sachebene zurückkehrt“, so Platter, der als Vorsitzender der LH-Konferenz die effizientere Gestaltung von Genehmigungsverfahren bei der kommenden Sitzung am 11. und 12. Mai in Alpbach auf die Tagesordnung setzen wird.