VP - Landtagsabgeordnete Hagele begrüßt von LH Platter vorgelegtes Doppelbudget. 17 nachhaltige Entwicklungsziele der UNO als Basis für das Budget und ein gutes Leben für alle.
Im Rahmen des heutigen Budgetlandtages hielt die Landtagsabgeordnete Cornelia Hagele die Generalrede der Tiroler Volkspartei zum Doppelbudget 2022/2023. „Alle im Tiroler Landtag möchten für die Bürgerinnen und Bürger ein gutes Leben ermöglichen. Aber was braucht es um ein gutes Leben führen zu können?“, eröffnete die Abgeordnete ihre Rede. Für sie brauche es ein breitgefächertes Programm. „Mit dem Doppelbudget 2022/2023 legt die Tiroler Landesregierung ihren Fahrplan vor. Natürlich liegt ein besonderer Fokus darauf, die Pandemie und ihre negativen Auswirkungen effektiv zu bekämpfen“, verwies Hagele auf die aktuelle Situation und appellierte in Anbetracht der gesellschaftlichen Gräben, die man auch hautnah im eigenen Umfeld spüre: „Es gibt in dieser Pandemie nur einen Feind und einen Schuldigen: das Virus. Es ist ganz bestimmt nicht der beste Freund, die Schwester oder die Nachbarin. Schauen wir auf das, was uns eint. Und das ist der Wunsch diese Pandemie zu überwinden und ein gutes Leben für alle sicherzustellen.“
Für sie brauche es in solch schwierigen Phasen von Seiten der Politik Stabilität, Verlässlichkeit und eine Richtschnur, an der man sich orientieren könne – eben ein Doppelbudget für die kommenden zwei Jahre. Lobende Worte fand die Generalrednerin für die vorgelegten Budgets. „Landeshauptmann Günther Platter hat gemeinsam mit seinem Team ein Budget erstellt, in dem man ausreichend Raum zum Gestalten hat, das aber trotzdem einen stabilen Rahmen bietet. Dass wir nach den Krisenjahren 2020 und 2021 noch den finanziellen Spielraum haben, um auch in Zukunft zu gestalten, ist der verlässlichen Finanzpolitik der Tiroler Volkspartei geschuldet – oder besser gesagt: gespart“, verweist Hagele auf die konsequente und verlässliche Finanzpolitik von LH Günther Platter. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern habe man gerade jetzt die finanziellen Möglichkeiten, um zu investieren.
Das Budget bewertete sie anhand der 17 Sustainable Developement Goals der Vereinten Nationen – kurz SDGs. „Die nachhaltigen Entwicklungsziele sollen ein gutes Leben für alle garantieren. Das einzigartige an diesen Zielen ist, dass sie sich gegenseitig bedingen. Sie vereinen Soziales und Wirtschaft gepaart mit Ökologie. Sie zielen auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse unserer Generation ab, ohne darauf zu vergessen, dass auch unsere nächsten Generationen noch eine Lebensgrundlage brauchen“, erklärt die SDG-Sprecherin der Tiroler Volkspartei.
Die SDGs Nr. 1 Keine Armut und Nr. 2 Kein Hunger würden mit den enormen Anstrengungen im Bereich „Soziales“ erfüllt werden. Hervorgestrichen hat Hagele wichtige Einrichtungen, wie NOST-Notschlafstellen, NiKado als Anlaufstelle für Alkoholkranke oder das Frauenhaus im Tiroler Oberland. Dem SDG Nr. 3 Gesundheit und Wohlergehen werde man mit einer Milliarde für den Budgetposten „Gesundheit“ und den Anstrengungen im Bereich Wohnen gerecht. Das SDG Nr. 6 sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen sei in Tirol selbstverständlich, dennoch investiere man in Trinkwasserversorgung und Hochwasserschutz. SDG Nr. 13 bedingt nach Maßnahmen gegen den Klimawandel, auch hier sieht die VP-Energiesprecherin Tirol mit Investitionen in Wasserkraft oder Photovoltaik als Vorreiter. Berücksichtigt wird in diesem Bereich aus das SDG Nr. 14 Leben unter Wasser, indem Ausgleichsmaßnahmen bei Kraftwerksbauten bereitgestellt werden. Auch bei der Mobilität müsse man im Sinne der SDGs Nr. 11 Leben am Land und Nr. 15 Nachhaltigkeit in Städten und Gemeinden die Bestrebungen fortsetzen. Früh habe man die Zeichen der Zeit erkannt und mit Investitionen in Innovation und Infrastruktur – dem SDG Nr. 9 – begonnen. Die Mittel für hochwertige Bildung – berücksichtigt im SDG Nr. 4 – wurden in den letzten zehn Jahren auf weit über 700 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Mädchen vermehrt für MINT-Berufe und Jungs auch für den Care-Bereich zu motivieren – SDG Nr. 5 Geschlechtergleichheit – und auch in diesen Feldern die Bezahlung anzugleichen – SDG Nr. 10 weniger Ungleichheiten – sieht Hagele als wichtige Ziele im Doppelbudget.
Finanziert würden diese Vorhaben durch Wirtschaftswachstum unter menschenwürdigen Arbeitsbedingungen – dem SDG Nr. 8. Hier hob die Generalrednerin die über 46.000 Tiroler Betriebe hervor, die fast 345.000 Menschen Arbeit geben. Das Regionalprodukt in Tirol steige stetig an, die Arbeitslosenquote bleibe auf einem Tiefstand von rund 4%. „Körperliche Gesundheit ist zweifelsohne das Wichtigste. Aber ohne wirtschaftliche Gesundheit ist auch unsere Gesellschaft nicht fähig zu bestehen. Ich bin daher sehr froh, dass Wort gehalten wurde und der allgemeine Lockdown am Montag beendet wurde“, dankte die Landtagsabgeordnete dem Landeshauptmann für seinen Einsatz.
Ihre Rede schloss Hagele mit einer Brandrede für die letzten zwei SDGs, nämlich Nr. 16 Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen sowie Nr. 17 Partnerschaften zur Erreichung der Ziele. „Gerade jetzt ist der soziale Friede wichtiger denn je. Nur starke demokratische Institutionen können Frieden gewährleisten. In einer Demokratie muss man Kompromisse eingehen. Das Ziel ist es auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen und dafür müssen wir Partnerschaften eingehen. So funktioniert Demokratie. Und ich bin froh und dankbar gemeinsam mit Euch in Tirol in einer funktionierenden Demokratie leben zu dürfen“, lud die Rednerin auch die Opposition ein, das Budget mit zu beschließen.
„Der gemeinsame Nenner für ein gutes Leben ist die Erfüllung der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele, die allesamt im Doppelbudget berücksichtig sind. Dieses Budget gibt Perspektiven. Dieses Budget lässt atmen, es lässt leben, es lässt uns die Zukunft gestalten“, so Cornelia Hagele abschließend.
