Die Corona-Bekämpfung darf langfristig nicht die Demokratie aushöhlen

ÖVP befürwortet Videokonferenz für Stadtsenat

„Das Anliegen, den Stadtsenat mittels Videokonferenz durchführen zu wollen, wird auch von der Volkspartei unterstützt. Es muss aber rechtlich abgesichert sein, dass die Beschlüsse in diesen Videositzungen ordnungsgemäß zustande kommen und rechtlich gültig sind. Obwohl der Notbetrieb im Rathaus zur Krisenbewältigung weitgehend reibungslos abläuft, soll so schnell wie möglich der politische Regelbetrieb mit allen „checks and balances“ hergestellt werden. Die Corona-Bekämpfung darf langfristig nicht die Demokratie aushöhlen“, so ÖVP-Stadtparteiobmann KO Christoph Appler zur demokratischen Willensbildung in der Stadt Innsbruck in der Corona-Zeit.